Haushaltsrede 

zum Haushalt der Stadt Geldern 2019

Donnerstag, 20.12.2018

Haushaltsrede 2018 für das Jahr 2019 von Markus Peukes (BiG) 

Verehrte Damen und Herren, Herr Kaiser, Herr Knorrek.

Das Jahr 2018 sollte ein Jahr der Änderungen werden. So war der Inhalt meiner Haushaltsrede letztes Jahr. Es gab jede Menge Änderungen in diesem Jahr. Aber „mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben“ so ein Zitat von Albert Einstein.

Bild des Vorstandes der BiG - Bürger in Geldern. Von links nach rechts: Hanneke Hellmann, Markus Peukes, Thomas Wollrab, Hans Norbert Wittlings, Hans Ludwig Kowalski
Was die Zukunft außer Baustellen und eine optische Veränderung der Stadt nächstes Jahr bringt, weiß keiner. Wir planen mit dem Haushalt aus der Vergangenheit in die Zukunft.
Die Schullandschaft ist eines der wichtigsten Zukunftsprojekte.

Die Fehler, die in der Vergangenheit gemacht wurden, müssen jetzt und hier korrigiert werden. Wie hieß es früher noch so sinnig “Den Kindern soll es besser gehen“, Kinder sind unsere Zukunft. Darum müssen wir mit aller Kraft ihre Bildungsmöglichkeiten fördern durch moderne und attraktive Schulen.

Wenn ich für mich überlege, wie ich mir Geldern in Zukunft vorstelle, möchte ich in einem Café in der Hartstraße sitzen ohne die lärmenden und stinkenden Busse, die noch immer da durchfahren. Auch kann ich mir gut vorstellen, dass langsam die Zeit kommt, dass die Bundestraße aus der Innenstadt rauskommt.

Eine Stadt kann nicht grün genug sein. Bäume und Hecken ja sogar Blumenwiesen schlucken unseren Dreck und reinigen so unsere Luft, die wir einatmen. Wir brauchen gesunde Luft und keinen Verkehrsmief in der Stadt.

Geldern die LandlebenStadt. Ob der Slogan noch so aktuell ist, sei mal dahingestellt. Aber dass durch ein kleines Stück Papier, was damals als Antrag zur fuß- und fahrradfreundlichen Stadt gestellt wurde, zeigt doch, dass man was erreichen kann. Die erste Ablehnung der Verwaltung haben wir nicht verstanden. Es ging darum die Stadt attraktiver und lebenswerter zu machen. Dank der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 die Grünen wurde dann doch einstimmig für den "fuß- und fahrradfreundlichen Stadt" Antrag und das dazugehörige erarbeiten eines Konzeptes gestimmt.

Dass dieses Thema weiter im Gespräch ist und auch dieses Jahr wieder Mittel im Haushalt vermerkt sind, zeigt dass wir den Nerv getroffen haben.

Meine Damen und Herren das ist für mich Politik. Mit innovativen Ideen gemeinsam die Stadt vorwärts zu bringen.

Ein anderer Antrag beschäftigt sich mit den Straßenbaubeiträgen. Die Verwaltung empfiehlt erstmal zu warten, was unsere Landesregierung macht. Für mich sind Straßenbaubeiträge eine Last, die alle besser stemmen, das ist gerechter. Für die jetzige Regelung kann die Stadt nichts. Aber die Stadt bzw. wir im Rat können ein Zeichen setzen. Das wir nicht mehr hinter der aktuellen Regelung stehen. Man sollte sich von alten Zöpfen trennen, auch hier neue Wege gehen.

Jeder Schritt, der den Bürger entlastet, ist ein Schritt nach vorne. Deswegen möchte ich an dieser Stelle betonen, dass wir in stetiger Stadtentwicklung bleiben sollten mit dem Blick auf einen sparsamen Haushalt.

Wo sind die Photovoltaik Anlagen auf allen öffentlichen Dächern? Wo wird dem Bürger gezeigt wie viel Strom durch die Photovoltaik Anlage auf dem Rathaus eingespart wird? Wir weisen immer noch hohe Stromkosten in der Verbrauchsbilanz der öffentlichen Gebäude aus. Wir wollen doch dem Klimaschutz voranbringen und Kosten senken.

Das Thema Transparenz möchte ich am Ende noch kurz ansprechen. Einige wird das Thema schon ziemlich nerven. Für eine Moderne Stadt ist es nicht mehr zeitgemäß die Ausschüsse und Sitzungen schriftlich festzuhalten. Daher wird das Thema Aufzeichnungen von Sitzungen ob in Bild und Ton oder nur Ton, ob Live oder als Aufzeichnung uns weiter begleiten.

Kommen wir nun zum wichtigsten meiner ganzen Rede hier.

Herr Knorrek, ich kann dem Haushalt zustimmen.

Aufhören möchte ich mit einem Zitat von Hal Borland „Das Jahresende ist kein Ende und kein Anfang, sondern ein Weiterleben mit der Weisheit, die uns die Erfahrung gelehrt hat“.

Ihnen allen Gesundheit, schöne Feiertage und alles Gute für das neue Jahr.

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